Tarifabschluss für mehr Personal an der Berliner Charité: Ein wichtiges Signal für die ganze Republik

Mit dem Abschluss des bundesweit ersten Tarifvertrags für mehr Personal im Krankenhaus wurde Ende April an der Charité ein Stück Gewerkschafts- und Krankenhausgeschichte geschrieben. Als LINKE haben wir diese Geschichte an verschiedenen Stellen mitgeschrieben – im Parlament, im Betrieb und in der Soliarbeit.

Im Folgenden haben wir einige Informationen und Artikel rund um den Tarifabschluss zusammengestellt: Wie beurteilt Ver.di das Ergebnis? Was genau wird jetzt eigentlich tariflich geregelt? Wie wird in der Presse darüber berichtet? Und wie geht es jetzt weiter mit den Kämpfen für mehr Personal?

Ver.di zum Tarifvertrag

• Auf der Webseite von ver.di findet ihr Bericht und Bilder zum Abschluss des Tarifvertrags. Weiter unten sind dort einige der Glückwünsche aus der Ver.di-Führung zu lesen, u.a. von Frank Bsirske und Sylvia Bühler (Leiterin des Bundesfachbereichs Gesundheit & Soziales). Dort ist auch das Gratulationsschreiben unserer Fraktion eingestellt.

• Im Flugblatt der ver.di Tarifkommission werden die Personalstandards, Regelungen und Konsequenzen des neuen Tarifvertrags genauer beschrieben.

Presse zum Tarifvertrag

• Tarifabschluss an der Charité: Der Kampf geht weiter | Tagesspiegel, 28.04.2016
  Die Berliner Universitätsklinik verpflichtet sich zu mehr Personal, weil die eigenen Pflegekräfte dafür sogar streikten. Das ist mehr als ein Tarifabschluss - nämlich Bundespolitik. Ein Kommentar.

• Mehr Personal für Berliner Uniklinik: Die Charité schreibt Tarif-Geschichte | Tagesspiegel, 28.04.2016
  [Auszug aus dem Artikel:] Wissenschaftssenatorin und Charité-Aufsichtsratsvorsitzende Sandra Scheeres (SPD) sagte: „Der Tarifvertrag ist deutschlandweit einmalig und wegweisend. Gerade darum ist es notwendig, dass Bund und Krankenkassen endlich für eine bessere Finanzierung der Pflege sorgen.“ (…)
  „Der Abschluss ist ein Novum, bundesweit“, sagte Gesundheitssenator Mario Czaja (CDU). „Er wird hoffentlich Signalwirkung entfalten. Ein guter Tag nicht nur für die Charité, sondern für die gesamte Krankenhauslandschaft.“

• Endlich gibt es Ansprüche an die Qualität« | Junge Welt, 30.04.2016
  Die Beschäftigten der Universitätsklinik Charité haben die Einstellung von mehr Personal durchgesetzt. Ein Gespräch mit Carsten Becker (Vorsitzender der ver.di-Betriebsgruppe am Berliner Universitätsklinikum Charité)
  [Auszug aus dem Interview:] „Vor vier Jahren haben uns viele gesagt, dass wir niemals so eine Vereinbarung bekommen werden. Aber wir haben trotz aller Widrigkeiten durchgehalten. Und jetzt gibt es ein Regularium, das eine Höchstbelastung für die Beschäftigten festlegt. Natürlich herrscht da Freude bei uns. Aber dieser Tarifvertrag ist auch ein Kompromiss.“

DIE LINKE zum Tarifvertrag und den Perspektiven

• Wie die Tarif- und Streikbewegung an der Charité nun bundesweit Schule macht, beschreibt Jan Latza im Artikel Streiken gegen den Pflegenotstand.

• Mit dem mickrigen „Pflegestellen-Förderprogramm“ von 2015 hat die Große Koalition den Pflegenotstand in Krankenhäusern auf Jahre zementiert. Wie dieser Zement durch weitere Pflegestreiks aufgebrochen werden kann, erklärt Harald Weinberg im Interview.

• Zum Schluss noch der Hinweis auf einen Hintergrund-Artikel, in dem es um die Frage geht:  Warum herrscht Pflegenotstand in Krankenhäusern, und was können wir dagegen tun?