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DIE LINKE. im Bundestag

1 Die Kostenexplosion im Gesundheitswesen Harald Weinberg

Mythos der Gesundheitspolitik (Teil 1): Die Kostenexplosion im Gesundheitswesen


Seit Jahrzehnten wird behauptet, in Deutschland gäbe es eine Kostenexplosion im Gesundheitssystem. Auch in der aktuellen Debatte um Röslers Gesundheitsreform taucht sie als Schlagwort auf. Doch was hat es damit auf sich? Als Argument müssen die Beiträge zur Gesetzlichen Krankenkasse (GKV) herhalten. Für jeden Versicherten spürbar, steigen die Beitragssätze zur GKV. Was dabei jedoch außer Acht gelassen wird: Im Zeitraum von 2000 bis 2008 hat sich der Anteil der Ausgaben der GKV am Bruttoinlandsprodukt (BIP) zwischen 6,3 und 6,8% bewegt. Auch wenn alle Gesundheitsausgaben zusammengerechnet werden, also die Ausgaben der GKV plus sämtliche private Ausgaben für Gesundheitsdienstleistungen, liegt der Anteil am der gesamten Wirtschaftsleistung in den Jahren von 2000 bis 2008 zwischen 10,3 und 10,5%. Die Realität sieht anders aus als von Rösler und Co behauptet: Der Anstieg der Gesundheitsausgaben liegt gleichauf mit dem Wirtschaftswachstum .

Die tatsächlichen Ursachen für die Erhöhung der GKV-Beitragssätze verschweigen die Neoliberalen bewusst: Die Grundlohnsumme wächst nicht mit dem gleichen Tempo wie die Wirtschaft. Konkret: Die Zunahme von prekären Arbeitsverhältnissen mit niedrigem beitragsfähigen Einkommen, Arbeitslosigkeit sowie Lohnsenkungen führen zu sinkenden Einnahmen bei den Kassen. Und es sind genau die Arbeitsverhältnisse, die die schwarz-gelbe Bundesregierung und ihre Vorgängerinnen mit arbeitspolitischen Maßnahmen gefördert haben. Es ist ein hausgemachtes Problem und eine bewusste politische Entscheidung. CDU/CSU und FDP spielen damit der Privaten Krankenversicherung (PKV) und der Pharmalobby weiter in die Hände. Letztlich soll der Bürger den Eindruck bekommen, die Politik würde die Ausgaben der Krankenkassen nicht in den Griff bekommen, egal welche Maßnahmen getroffen werden.

Die Fraktion DIE LINKE wehrt sich gegen ein gesundheitspolitisches Verständnis, nach dem die Inanspruchnahme medizinischer Leistung als Luxus gilt. Gute gesundheitliche Versorgung sollte eine Selbstverständlichkeit sein. Und sie ist finanzierbar, wenn man nicht nur Erwerbseinkommen zur Finanzierung heranzieht, sondern einen größeren Bereich des Bruttoinlandsproduktes. Zum Beispiel sollten nicht nur auf Löhne, sondern auch auf Kapitaleinkünfte Beiträge gezahlt werden. Dann ließe sich der Beitragssatz deutlich senken.

Die vermeintliche Kostenexplosion ist ein Mythos.

Die Fraktion DIE LINKE im Bundestag zum Thema: Gesundheitspolitik LINK.