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DIE LINKE. im Bundestag

US-Stationierung in Westmittelfranken: Bürger informieren sich im Bundestag

 

MdB Harald Weinberg: „Kommunen brauchen Klarheit für Konversion“

 

Auf Einladung des Bundestagsabgeordneten Harald Weinberg werden kommende Woche 40 Bürgerinnen und Bürger aus Ansbach und der Region Berlin besuchen. Im Rahmen von Terminen bei Bundesbehörden wird die Zukunft der US-Stationierung in Westmittelfranken sowie Voraussetzungen und Chancen einer Umnutzung von derzeit militärisch genutzter Flächen beleuchtet.

 

Auf dem Programm stehen unter anderem Gespräche im Verteidigungsministerium zu der drohenden Aufrüstung der US-Basen Ansbach-Katterbach und Illesheim mit noch mehr Kampfhubschraubern ab Frühjahr 2017. Zudem werden Referenten des Bundesamtes für Immobilienaufgaben (BImA), dem Eigner der Militärgelände, im Bundestag über die Konversionsplanung mit Blick auf die Ansbacher Barton-Kaserne berichten. An der Informationsfahrt des Bundespresseamts vom 08. bis 10. November nehmen überwiegend direkt vom Fluglärm Betroffene teil.

 

MdB Harald Weinberg sieht in den Bürgergesprächen in der Bundeshauptstadt einen Baustein für Planungssicherheit der Stadt Ansbach bei der Zukunftsaufgabe der zivilen Umnutzung: „Kommunen brauchen Klarheit für Konversion.“ Überdies habe sich die Bundesregierung bislang nicht offiziell zu den Stationierungsplänen der US-Armee geäußert, die Medienberichten zufolge eine Verdreifachung der Truppen in Westmittelfranken umfassen soll. „Ich erwarte von der verantwortlichen Vertretern der Koalition eine verbindliche Aussage, ob sie diese Aufrüstung mit all ihren negativen Folgen für die Bevölkerung hinnehmen wollen oder nicht“, so der Abgeordnete.