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DIE LINKE. im Bundestag

„Lückenschluss fördert Strukturentwicklung im bayerischen und württembergischen Franken“

 

Bundesverkehrswegeplan: Bahnverbindung Nürnberg-Stuttgart auf der langen Bank

 

Der Bundestagsabgeordnete Harald Weinberg sieht beim Kabinettsbeschluss über die Prioritäten des Bundesverkehrswegeplans (BVWP) erheblichen Nachbesserungsbedarf: „Die Vorlage übergeht Empfehlungen des Umweltbundesamtes; zulasten von Verbesserungen im Bahnverkehr sind Neubauten oft überflüssiger Ortsumfahrungen eingeplant. Bei den Schienenprojekten wiederum werden wichtige Lückenschlüsse im bestehenden Netz vernachlässigt“, kritisiert MdB Weinberg: „Anstatt ein Gesamtkonzept für Anreize jenseits des motorisierten Individualverkehrs zu entwickeln, betreibt Verkehrsminister Dobrindt Flickschusterei.“

 

Für den mittelfränkischen Abgeordneten wirkt sich die falsche Schwerpunktsetzung der Bundesregierung insbesondere in seiner Region negativ aus. So sei die bereits seit den 70er Jahren projektierte Beschleunigung der direkten Bahnverbindung zwischen Nürnberg und Stuttgart über Ansbach, Schwäbisch Hall und Backnang erneut auf die lange Bank geschoben worden: „Ein Lückenschluss auf der immer noch teils einspurigen Murrbahn schafft erhebliche Fahrzeiteinsparungen auf der Fernverbindung Paris-Prag und bindet insbesondere die strukturschwächeren Regionen im bayerischen und württembergischen Franken besser an die Ballungszentren Nürnberg und Stuttgart an.“

 

Weinberg weiter: „Wer den Ausbau zentraler Strecken zu leistungsfähigen Schienenverbindungen und damit die Entlastung des bestehenden Straßennetzes 40 Jahre lang verschläft, darf sich über steigende Verkehrsbelastung mit all ihren Folgekosten in Form von Autobahn- und Ortsumgehungsbaus nicht wundern.“ DIE LINKE werde Änderungsanträge zugunsten nachhaltiger Mobilität im BVWP einbringen und dabei die Strukturförderung für Mittelfranken und Hohenlohe-Franken durch den Ausbau der Bahnverbindung Nürnberg-Stuttgart berücksichtigen. Beratungen und Beschlüsse im Bundestag über die Verkehrsprojekte sind für Oktober 2016 vorgesehen.