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DIE LINKE. im Bundestag

Bundestag

Personalmangel im Krankenhaus gefährdet die Gesundheit

Liebe Kolleginnen und Kollegen! Zunächst ein paar Worte zu Elisabeth Scharfenbergs Einwand, was den Wettbewerb betrifft. Wenn wir uns für eine Einschränkung des Wettbewerbs aussprechen, dann bedeutet das für uns nicht, dass die Wahlfreiheit der Patientinnen und Patienten in Bezug auf die Einrichtungen eingeschränkt werden soll, (Beifall der Abg. Kathrin…
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Zusatzbeiträge abschaffen! Parität wiederherstellen!

Vielen Dank, Frau Präsidentin. - Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Ich möchte auf ein paar Argumente eingehen, die hier vorgebracht worden sind. Zuerst möchte ich auf das Arbeitsplatzargument bzw. Lohnnebenkostenargument eingehen. Dieses Argument war damals falsch, und es ist heute nicht richtiger. Das muss man meines Erachtens…
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Patientenberatung - unabhängig und gemeinnützig

LINKE stellt Antrag, um die Unabhängigkeit der Unabhängigen Patientenberatung wiederherzustellen Harald Weinberg (DIE LINKE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Wir wollen heute über die Unabhängigkeit sprechen. Um von anderen wirklich unabhängig zu sein, darf man nicht wirtschaftlich und organisatorisch mit ihnen verbandelt sein.…
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Sicherheit von Hüftgelenken, Herzklappen und Co verbessern

Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Die Realität in Deutschland ist, dass bei den Medizinprodukten ein Skandal den nächsten jagt. Patientinnen und Patienten kommen zu Schaden, weil die Hersteller das löchrige Überwachungssystem ausnutzen. Der bekannte Skandal rund um die minderwertigen Brustimplantate ist nur…
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Haushaltssanierung auf Kosten der Krankenversicherten

Vielen Dank, Frau Präsidentin. - Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Menschen auf der Tribüne! Ich muss, obwohl es von meiner kurzen Redezeit abgeht, kurz etwas dazu sagen, was Sie, Herr Nüßlein, zum Thema Gesundheitsversorgung von Flüchtlingen gesagt haben. Die Gesundheitsversorgung von Menschen ist ein Menschenrecht, und es ist nicht einzuschränken.…
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Die Krankenhausreform wird den Pflegenotstand nicht beheben, die SPD ist gescheitert

Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich bitte zunächst einmal um Verständnis, dass ich mich bei meiner geringen Redezeit nur auf einen Aspekt beschränken werde und beschränken muss. Irgendwo in einem beliebigen Krankenhaus in Deutschland, Nachtschicht auf einer Station der Inneren Medizin: 49 Patientinnen und Patienten,…
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Haushaltssanierung auf Kosten der Krankenversicherten

Vielen Dank, Frau Präsidentin. - Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Menschen auf der Tribüne! Ich muss, obwohl es von meiner kurzen Redezeit abgeht, kurz etwas dazu sagen, was Sie, Herr Nüßlein, zum Thema Gesundheitsversorgung von Flüchtlingen gesagt haben. Die Gesundheitsversorgung von Menschen ist ein Menschenrecht, und es ist nicht einzuschränken.…
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Gute Pflege braucht bessere Finanzierung

Vielen Dank. - Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Nüßlein, welche Rolle wir als Opposition einnehmen, das müssen Sie uns schon selber überlassen. (Beifall bei der LINKEN sowie bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN - Dr. Georg Nüßlein (CDU/CSU): Das hat der Wähler so entschieden! Gott sei Dank!) Das…
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Ein neuer Kurs in der Gesundheitspolitik wäre nötig

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Ich möchte mit drei kurzen Vorbemerkungen beginnen: Erste Vorbemerkung. Herr Nüßlein, die Kassen auf der einen Seite in den Markt und in den Wettbewerb zu schicken und auf der anderen Seite hier, von diesem Pult aus, die Folgen zu beklagen,…
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Gleiche Gesundheitsversorgung auch für Flüchtlinge

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Menschen fliehen zu uns, weil weite Teile ihres Landes durch Krieg zerstört wurden wie in Syrien oder ihr Leben durch Bürgerkriege und Stammesfehden bedroht ist wie in Westafrika. Sie entkommen politischer Verfolgung in repressiven Regimen wie in Eritrea. Meistens haben sie eine gefährliche Reise…
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