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DIE LINKE. im Bundestag

Bundestag

Sicherheit von Hüftgelenken, Herzklappen und Co verbessern

Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Die Realität in Deutschland ist, dass bei den Medizinprodukten ein Skandal den nächsten jagt. Patientinnen und Patienten kommen zu Schaden, weil die Hersteller das löchrige Überwachungssystem ausnutzen. Der bekannte Skandal rund um die minderwertigen Brustimplantate ist nur…
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Haushaltssanierung auf Kosten der Krankenversicherten

Vielen Dank, Frau Präsidentin. - Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Menschen auf der Tribüne! Ich muss, obwohl es von meiner kurzen Redezeit abgeht, kurz etwas dazu sagen, was Sie, Herr Nüßlein, zum Thema Gesundheitsversorgung von Flüchtlingen gesagt haben. Die Gesundheitsversorgung von Menschen ist ein Menschenrecht, und es ist nicht einzuschränken.…
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Die Krankenhausreform wird den Pflegenotstand nicht beheben, die SPD ist gescheitert

Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich bitte zunächst einmal um Verständnis, dass ich mich bei meiner geringen Redezeit nur auf einen Aspekt beschränken werde und beschränken muss. Irgendwo in einem beliebigen Krankenhaus in Deutschland, Nachtschicht auf einer Station der Inneren Medizin: 49 Patientinnen und Patienten,…
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Haushaltssanierung auf Kosten der Krankenversicherten

Vielen Dank, Frau Präsidentin. - Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Menschen auf der Tribüne! Ich muss, obwohl es von meiner kurzen Redezeit abgeht, kurz etwas dazu sagen, was Sie, Herr Nüßlein, zum Thema Gesundheitsversorgung von Flüchtlingen gesagt haben. Die Gesundheitsversorgung von Menschen ist ein Menschenrecht, und es ist nicht einzuschränken.…
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Gute Pflege braucht bessere Finanzierung

Vielen Dank. - Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Nüßlein, welche Rolle wir als Opposition einnehmen, das müssen Sie uns schon selber überlassen. (Beifall bei der LINKEN sowie bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN - Dr. Georg Nüßlein (CDU/CSU): Das hat der Wähler so entschieden! Gott sei Dank!) Das…
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Ein neuer Kurs in der Gesundheitspolitik wäre nötig

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Ich möchte mit drei kurzen Vorbemerkungen beginnen: Erste Vorbemerkung. Herr Nüßlein, die Kassen auf der einen Seite in den Markt und in den Wettbewerb zu schicken und auf der anderen Seite hier, von diesem Pult aus, die Folgen zu beklagen,…
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Gleiche Gesundheitsversorgung auch für Flüchtlinge

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Menschen fliehen zu uns, weil weite Teile ihres Landes durch Krieg zerstört wurden wie in Syrien oder ihr Leben durch Bürgerkriege und Stammesfehden bedroht ist wie in Westafrika. Sie entkommen politischer Verfolgung in repressiven Regimen wie in Eritrea. Meistens haben sie eine gefährliche Reise…
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Abwrackprämie für Krankenhäuser

Das am Mittwoch vom Kabinett beschlossene Krankenhausstrukturgesetz ist ein weiterer Meilenstein auf dem Irrweg der Krankenhausfinanzierung über Fallpauschalen (DRGs). Die großen Probleme in den Krankenhäusern werden nicht gelöst, sondern weiter verschärft. Anstatt die Versorgung der Patientinnen und Patienten zu verbessern und die Krankenhäuser wirtschaftlich abzusichern, wird das Gesetz zu einer…
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Versorgung verbessern - private Krankenversicherung abschaffen

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! 280 Seiten Versorgungsstärkungsgesetz mit sehr vielen Vorschlägen: Ich kann in vier Minuten mit Sicherheit nicht alle würdigen. Ich halte mich da eher an den Tagesspiegel, der vorgestern schrieb: "Es ist auch seine" – Minister Gröhes – "Antwort auf zwei der…
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Palliativversorgung und Hospize ausbauen

Sterbehilfediskussion hat bereits eine Diskussion um den Ausbau der Palliativversorgung sowie der Hospize befördert Harald Weinberg (DIE LINKE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich gebe zu: Ich konnte mich am Anfang nicht recht mit einer Diskussion über Sterbehilfe anfreunden, die ich vor dem Hintergrund der gegebenen Rechtslage eigentlich für…
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