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DIE LINKE. im Bundestag

Weinberg Reden

Gröhes Wahlkampfmanöver geht zulasten der Versorgungsqualität

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Kollege Heiderich, vielleicht haben wir ja unterschiedliche OECD-Studien gelesen; (Bartholomäus Kalb [CDU/CSU]: Vermutlich!) denn nach der OECD-Studie, die ich gelesen habe, liegt Deutschland hinsichtlich der Kosten in der Tat auf dem dritten Platz, also relativ weit oben, bei den Outcomes, also sozusagen bei…
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Psychiatrische und psychosomatische Einrichtungen bedarfsgerecht finanzieren

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Zu später Stunde sprechen wir über dieses Thema. Die Historie ist dabei nicht ganz unwichtig. Kaum jemand erinnert sich noch an Herrn Bahr, der als FDP-Gesundheitsminister das pauschale Entgeltsystem für Psychiatrie und Psychosomatik einführen wollte, eine Art Fallpauschalen, die wir mit allen problematischen Wirkungen…
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Zusatzbeiträge abschaffen - Parität wiederherstellen

Ich glaube nicht, dass alles gesagt ist. – Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Man muss erst einmal feststellen: Die Messe ist gelesen, die Beschlussempfehlungen zu den beiden Anträgen liegen vor, und es ist klar, welches Schicksal diese guten Anträge von den Grünen und…
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Bedingungen der Auszubildenden in der Pflege verbessern

Pflegeberufegesetz der Bundesregierung muss noch deutlich geändert werden Harald Weinberg (DIE LINKE): Vielen herzlichen Dank! - Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Im Vergleich zu unserer gestrigen Debatte zum Personalnotstand in den Krankenhäusern sind wir, glaube ich, beim Thema Pflegeausbildung, zumindest was die Diagnose angeht, beieinander.…
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Personalmangel im Krankenhaus gefährdet die Gesundheit

Liebe Kolleginnen und Kollegen! Zunächst ein paar Worte zu Elisabeth Scharfenbergs Einwand, was den Wettbewerb betrifft. Wenn wir uns für eine Einschränkung des Wettbewerbs aussprechen, dann bedeutet das für uns nicht, dass die Wahlfreiheit der Patientinnen und Patienten in Bezug auf die Einrichtungen eingeschränkt werden soll, (Beifall der Abg. Kathrin…
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Zusatzbeiträge abschaffen! Parität wiederherstellen!

Vielen Dank, Frau Präsidentin. - Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Ich möchte auf ein paar Argumente eingehen, die hier vorgebracht worden sind. Zuerst möchte ich auf das Arbeitsplatzargument bzw. Lohnnebenkostenargument eingehen. Dieses Argument war damals falsch, und es ist heute nicht richtiger. Das muss man meines Erachtens…
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Patientenberatung - unabhängig und gemeinnützig

LINKE stellt Antrag, um die Unabhängigkeit der Unabhängigen Patientenberatung wiederherzustellen Harald Weinberg (DIE LINKE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Wir wollen heute über die Unabhängigkeit sprechen. Um von anderen wirklich unabhängig zu sein, darf man nicht wirtschaftlich und organisatorisch mit ihnen verbandelt sein.…
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Sicherheit von Hüftgelenken, Herzklappen und Co verbessern

Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Die Realität in Deutschland ist, dass bei den Medizinprodukten ein Skandal den nächsten jagt. Patientinnen und Patienten kommen zu Schaden, weil die Hersteller das löchrige Überwachungssystem ausnutzen. Der bekannte Skandal rund um die minderwertigen Brustimplantate ist nur…
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Haushaltssanierung auf Kosten der Krankenversicherten

Vielen Dank, Frau Präsidentin. - Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Menschen auf der Tribüne! Ich muss, obwohl es von meiner kurzen Redezeit abgeht, kurz etwas dazu sagen, was Sie, Herr Nüßlein, zum Thema Gesundheitsversorgung von Flüchtlingen gesagt haben. Die Gesundheitsversorgung von Menschen ist ein Menschenrecht, und es ist nicht einzuschränken.…
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Die Krankenhausreform wird den Pflegenotstand nicht beheben, die SPD ist gescheitert

Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich bitte zunächst einmal um Verständnis, dass ich mich bei meiner geringen Redezeit nur auf einen Aspekt beschränken werde und beschränken muss. Irgendwo in einem beliebigen Krankenhaus in Deutschland, Nachtschicht auf einer Station der Inneren Medizin: 49 Patientinnen und Patienten,…
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