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DIE LINKE. im Bundestag

Pressemeldungen

Gesundheitskarte für Flüchtlinge: Verwirrspiel in der Union

„In der Union herrscht bei der Flüchtlingspolitik ein heilloses Durcheinander“, kommentiert MdB Harald Weinberg widersprüchliche Positionen der Regierungspartei zur Gesundheitskarte für Flüchtlinge. Nachdem die CDU/CSU gestern noch in einem Zwölf-Punkte-Programm für den Koalitionsausschuss am Sonntag der Gesundheitskarte eine Absage erteilte, befürwortet Gesundheitsminister Gröhe (CDU) diese im Rahmen eines heutigen Besuchs…
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Bayerische Krankenhäuser: Immer mehr Patienten pro Pflegekraft

Die Fallzahlen in bayerischen Krankhäusern erreichten 2014 mit 2,95 Millionen ein neues Rekordhoch, wie das Statistische Landesamt mitteilt[1]. Betreut werden diese von 48.905 Vollzeitstellen. Damit ist die Zahl der Patienten pro Pflegekraft im Vorjahresvergleich erneut gestiegen: Von 59,9 auf 60,3 (2002: 54 Fälle pro KrankenpflegerIn). Ergänzend zum Antrag der Fraktion…
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Gesundheitsreport: Ansbach mit bayernweit höchster Fehltagequote

Mit 16,2 Krankheitstagen ist die Stadt Ansbach Spitzenreiter unter den kreisfreien Städten Bayerns bei der Ausfallquote am Arbeitsplatz. Das geht aus einer aktuell veröffentlichten Statistik der Techniker-Krankenkasse (TK) hervor (s. Anlage). Gleichzeitig weist Ansbach mit 2.015 von 24.685 Beschäftigten oder 8,2 Prozent aller Beschäftigungsverhältnisse die mit Abstand höchste Quote bei…
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Beitragssteigerung hat die Bundesregierung zu verantworten

"Dass Gering- und Normalverdienende durch die Beitragssteigerungen belastet werden, ist Schuld der Bundesregierung. Denn es liegen viele Rezepte auf dem Tisch, die Beitragslast der Krankenversicherten zu senken. Sie will sie aber nicht umsetzen", kommentiert Harald Weinberg, gesundheitspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, die Meldungen über steigende Beiträge zur gesetzlichen Krankenversicherung.…
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Kliniken im ländlichen Raum brauchen mehr Förderung

Harald Weinberg informierte sich während seiner Sommertour über die Zukunft des Krankenhauses Waldkirchen, zusammen mit dem 2. Bürgermeister von Waldkirchen Max Ertl diskutierte er über die aktuelle Lage des Krankenhauses. Der 2. Bürgermeister Max Ertl betonte die gute wirtschaftliche Lage des Krankenhauses in Waldkirchen und die Wichtigkeit des Standortes für…
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31 bayerische Krankenhäuser binnen zehn Jahren geschlossen

„Die Staatsregierung nimmt nicht den Druck von den kommunalen Trägern, sondern verstärkt diesen vielmehr. Sie hat weiterhin keinen Ansatz zur Behebung des akuten Personalmangels in den Krankenhäusern, insbesondere in der Pflege“, kommentiert der gesundheitspolitische Sprecher der Linken, MdB Harald Weinberg, die gestern vorgestellten Kabinettsbeschlüsse zur investiven Krankenhausfinanzierung. „Die Krankenhausförderung in…
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Arbeitgeber an Zusatzbeiträgen beteiligen

„Die Bundesregierung ist dafür verantwortlich, dass der Anstieg der Zusatzbeiträge nur die Versicherten belastet. Sie könnte sofort die Belastung halbieren, indem sie auch die Arbeitgeber an den höheren Beiträgen beteiligt“, kommentiert Harald Weinberg, gesundheitspolitischer Sprecher der LINKEN die Prognosen des Spitzenverbandes Bund der Krankenkassen zu steigenden Zusatzbeiträgen. Weinberg weiter: „Zusatzbeiträge…
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Harald Weinberg: „Arbeitsverdichtung gefährdet Patientenwohl“

Kampagne „Das muss drin sein“: Forderung nach mehr Pflegepersonal In bayerischen Krankenhäusern nehmen prekäre Beschäftigungsverhältnisse rapide zu: Im Jahr 2013 arbeiteten 49 Prozent der Pflegekräfte in Teilzeit, wie das Statistische Landesamt aktuell mitteilt[1]. Damit erreicht diese Zahl ebenso einen historischen Höchststand wie die Menge an Patienten, die von einer Pflegekraft…
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"Aktiven Lärmschutz strikter handaben"

Nach dem gestrigen Gespräch des mittelfränkischen Bundestagsabgeordneten Harald Weinberg mit Staatssekretär Dr. Ralf Brauksiepe im Verteidigungsministerium ist zu befürchten, dass die Entlastung der Menschen in Westmittelfranken von Fluglärm bei Weitem nicht in dem Maße realisiert wird, wie die Zahl der Kampfhubschrauber sinkt. Die Bundesregierung rechnet nämlich nach dem US-Teilabzug lediglich…
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Teilabzug des US-Militärs aus Mittelfranken

Nach der für viele Beteiligte überraschenden Ankündigung des Abzugs von 1.600 Soldaten und 57 Kampfhubschraubern aus den Militärbasen Ansbach-Katterbach und Illesheim will der mittelfränkische Bundestagsabgeordnete Harald Weinberg mehr Klarheit für die Region mit Blick auf die US-Stationierungsstrategie schaffen. Am kommenden Donnerstag, 07. Mai, wird das Thema auf seine Initiative hin…
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