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DIE LINKE. im Bundestag

Pressemeldungen

Bürgerversicherung schafft eine Million Arbeitsplätze

„Schon 2011 haben wir die Folgen für die Arbeitsplätze in einer umfassenden ökonometrischen Studie durchrechnen lassen. Das Ergebnis: Weil die Bürgerversicherung starke Entlastungen bei den unteren und mittleren Einkommen und damit eine massive Steigerung der Binnennachfrage bewirkt, würden über eine Million neue Arbeitsplätze entstehen“, erklärt Harald Weinberg, Sprecher der Fraktion…
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„Leopoldina-Studie“ zu Krankenhäusern: Zutreffende Analyse – falsche Schlüsse

MdB Harald Weinberg: „Ruinösen Wettbewerb abbauen statt Gesundheitsversorgung der Menschen weiter ausdünnen“ „Einer in großen Teilen zutreffenden Analyse der Situation der Krankenhausversorgung folgen überwiegend falsche Schlüsse.“ So kommentiert der krankenhauspolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Bundestag, MdB Harald Weinberg, die jetzt veröffentlichte Studie der „Nationalen Akademie der Wissenschaften“ mit…
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Gröhe eröffnet Saison der Wahlgeschenke

„Gesundheitsminister Gröhe tut alles, um sich ein knappes Jahr vor der Bundestagswahl eine Diskussion um Zusatzbeiträge zu ersparen“, kommentiert Harald Weinberg, Sprecher für Krankenhauspolitik und Gesundheitsökonomie der Fraktion DIE LINKE, die heutige Prognose des Schätzerkreises zum durchschnittlichen Zusatzbeitrag der gesetzlichen Krankenkassen im Jahr 2017. Weinberg weiter: „Der Verzicht auf eine…
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Gesundheitsversorgung ist ein Menschenrecht

„Der Rückgang der offiziellen Zahl der Nichtversicherten in den letzten Jahren ist keine Begründung für die diesbezügliche Untätigkeit der Bundesregierung“, kommentiert Harald Weinberg, Sprecher für Krankenhauspolitik und Gesundheitsökonomie der Fraktion DIE LINKE, die heute veröffentlichten Zahlen des Statistischen Bundesamtes. Demnach gab es im Jahr 2015 80.000 nicht krankenversicherte Personen in…
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Gesundheitspolitik muss raus aus der Sackgasse

„Die aktuellen Zahlen des Gesundheitsreports belegen, dass wir gesundheitspolitisch in einer Sackgasse stecken: Eine Umkehr in der Gesundheitspolitik ist überfällig“, kommentiert Harald Weinberg, Sprecher für Krankenhauspolitik und Gesundheitsökonomie der Fraktion DIE LINKE, die Ergebnisse des MLP Gesundheitsreports 2016. Weinberg weiter: „Wenn mittlerweile 45 Prozent der Krankenhausärztinnen und -ärzte, und damit…
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Patientenbeteiligung statt staatlichem Durchgriff

„Wenn es im Gemeinsamen Bundesausschuss, wie derzeit, um Leistungsausschlüsse geht, dann sollten auch die Patientenvertretungen das letzte Wort haben können“, kommentiert Harald Weinberg, Sprecher für Krankenhauspolitik und Gesundheitsökonomie die derzeitige Diskussion um eine Reform des Gemeinsamen Bundesausschusses und die heute anstehende Entscheidung zum Ausschluss intrakranieller Stents aus dem Leistungskatalog. Weinberg…
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Kehrtwende von Gabriel unglaubwürdig

„Wenn die SPD es wirklich ernst meint, dann könnten wir gemeinsam mit den Grünen die paritätische Finanzierung bei den Krankenkassenbeiträgen wiederherstellen. Eine Mehrheit für die Parität gegen die Union wäre möglich. Noch im Juli hat die SPD jedoch gemeinsam mit der CDU/CSU unseren Antrag für die Wiedereinführung der Parität im…
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Krankenkassen könnten Beiträge um ein Drittel senken

"Wenn die von uns vorgeschlagene solidarische Gesundheitsversicherung umgesetzt würde, könnten die Krankenkassen ihre Beitragssätze um ein Drittel senken und sämtliche Zuzahlungen abschaffen. Stattdessen müssen Versicherte mit kleinem und mittlerem Einkommen immer wieder mitverfolgen, wie die Politik von CDU/CSU und SPD für steigende Zusatzbeiträge und weniger Netto sorgt", kommentiert Harald Weinberg,…
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Tarifvertrag für mehr Personal an der Berliner Charité ist wichtiges Signal für die ganze Republik

"Der Tarifvertrag für mehr Personal im Krankenhaus ist eine Meisterleistung gewerkschaftlicher Arbeit. Ich beglückwünsche die Kolleginnen und Kollegen zu diesem bahnbrechenden Abschluss, dessen Bedeutung weit über die Charité hinausgeht", erklärt Harald Weinberg, Sprecher für Krankenhauspolitik und Gesundheitsökonomie der Fraktion DIE LINKE. Er fährt fort: "Überall in der Republik ermutigt der…
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