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DIE LINKE. im Bundestag

Pressemeldungen

Gesundheitsversorgung ist ein Menschenrecht

„Der Rückgang der offiziellen Zahl der Nichtversicherten in den letzten Jahren ist keine Begründung für die diesbezügliche Untätigkeit der Bundesregierung“, kommentiert Harald Weinberg, Sprecher für Krankenhauspolitik und Gesundheitsökonomie der Fraktion DIE LINKE, die heute veröffentlichten Zahlen des Statistischen Bundesamtes. Demnach gab es im Jahr 2015 80.000 nicht krankenversicherte Personen in…
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Gesundheitspolitik muss raus aus der Sackgasse

„Die aktuellen Zahlen des Gesundheitsreports belegen, dass wir gesundheitspolitisch in einer Sackgasse stecken: Eine Umkehr in der Gesundheitspolitik ist überfällig“, kommentiert Harald Weinberg, Sprecher für Krankenhauspolitik und Gesundheitsökonomie der Fraktion DIE LINKE, die Ergebnisse des MLP Gesundheitsreports 2016. Weinberg weiter: „Wenn mittlerweile 45 Prozent der Krankenhausärztinnen und -ärzte, und damit…
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Patientenbeteiligung statt staatlichem Durchgriff

„Wenn es im Gemeinsamen Bundesausschuss, wie derzeit, um Leistungsausschlüsse geht, dann sollten auch die Patientenvertretungen das letzte Wort haben können“, kommentiert Harald Weinberg, Sprecher für Krankenhauspolitik und Gesundheitsökonomie die derzeitige Diskussion um eine Reform des Gemeinsamen Bundesausschusses und die heute anstehende Entscheidung zum Ausschluss intrakranieller Stents aus dem Leistungskatalog. Weinberg…
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Kehrtwende von Gabriel unglaubwürdig

„Wenn die SPD es wirklich ernst meint, dann könnten wir gemeinsam mit den Grünen die paritätische Finanzierung bei den Krankenkassenbeiträgen wiederherstellen. Eine Mehrheit für die Parität gegen die Union wäre möglich. Noch im Juli hat die SPD jedoch gemeinsam mit der CDU/CSU unseren Antrag für die Wiedereinführung der Parität im…
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Krankenkassen könnten Beiträge um ein Drittel senken

"Wenn die von uns vorgeschlagene solidarische Gesundheitsversicherung umgesetzt würde, könnten die Krankenkassen ihre Beitragssätze um ein Drittel senken und sämtliche Zuzahlungen abschaffen. Stattdessen müssen Versicherte mit kleinem und mittlerem Einkommen immer wieder mitverfolgen, wie die Politik von CDU/CSU und SPD für steigende Zusatzbeiträge und weniger Netto sorgt", kommentiert Harald Weinberg,…
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Tarifvertrag für mehr Personal an der Berliner Charité ist wichtiges Signal für die ganze Republik

"Der Tarifvertrag für mehr Personal im Krankenhaus ist eine Meisterleistung gewerkschaftlicher Arbeit. Ich beglückwünsche die Kolleginnen und Kollegen zu diesem bahnbrechenden Abschluss, dessen Bedeutung weit über die Charité hinausgeht", erklärt Harald Weinberg, Sprecher für Krankenhauspolitik und Gesundheitsökonomie der Fraktion DIE LINKE. Er fährt fort: "Überall in der Republik ermutigt der…
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Einsatz für Güterzugtunnel im Westen – Stein: U-Bahnanschluss statt

Der Nürnberger Bundestagsabgeordnete Harald Weinberg sieht bei Priorisierung von Projekten im Entwurf des Bundesverkehrswegeplans (BVWP) für die Noris einigen Änderungsbedarf: „Im Großraum Nürnberg sind wie auch bundesweit zu viele Vorhaben von Straßenneubauten mit fragwürdiger Kosten-Nutzen-Relation im vordringlichen Bedarf. Demgegenüber sind zahlreiche Projekte der Verbesserung der Situation an Bahnlinien aufs Abstellgleis…
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Linksfraktion im Bundestag unterstützt Forderung nach Ausbau der Bahnverbindung Nürnberg

Der mittelfränkische Bundestagsabgeordnete Harald Weinberg begrüßt die einstimmige Resolution des Ansbacher Stadtrats für einen beschleunigten Ausbau der Bahnverbindung Nürnberg-Stuttgart über Ansbach und Schwäbisch Hall: „Der Ministeriumsentwurf des Bundesverkehrswegeplans vernachlässigt die Schiene. Es ist gut, dass Kommunen Druck für die Stärkung ökologischer Verkehrsmittel machen. Durch den Ausbau der wichtigen Ost-West-Verbindung rückt…
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Einigkeit mit Klinikleitung und Pflegepersonal: „Ohne gesetzliche Personalbemessung geht es nicht länger gut“

Im Rahmen der Kampagne „Das muss drin sein“ besuchte MdB Harald Weinberg am Montag, 04.04., das Stadtkrankenhaus Schwabach. Im gemeinsamen Gespräch mit Klinikleitung und Betriebsrat wurde schnell klar, dass auch in diesem kommunalen Klinikum Arbeitsverdichtung und Personalengpässe immer weiter zunehmen. Die Förderung einiger weniger zusätzlicher Stellen infolge des Krankenhausstrukturgesetzes (KHSG)…
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