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DIE LINKE. im Bundestag

Pressemeldungen

Patientensicherheit statt Wettbewerb, Hygiene statt Arbeitsdruck

Pressemitteilung von Harald Weinberg Patientensicherheit statt Wettbewerb, Hygiene statt Arbeitsdruck „Ein massiver Kostendruck, dem Krankenhäuser durch die Finanzierung mit Fallpauschalen ausgesetzt sind, verhindert notwendige Maßnahmen zur Patientensicherheit. Der von der Bundesregierung geförderte Wettbewerb zwischen Krankenhäusern setzt Anreize, möglichst viele Patienten mit möglichst wenig Personal möglichst schnell zu behandeln - Hygiene…
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Ambulante Pflege muss gestärkt werden

Ambulante Pflege muss gestärkt werden „Eine gesetzliche Regelung für die ambulante Pflege ist dringend notwendig“, begrüßt Pia Zimmermann, Sprecherin für Pflegepolitik der Fraktion DIE LINKE, die Eckpunkte für eine gesetzliche Regelung ambulanter Pflegeverträge der Deutschen Stiftung Patientenschutz. „Der Entwurf zum Pflegepersonalstärkungsgesetz, den die Bundesregierung vorgelegt hat, lässt die ambulante Pflege…
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Spahn`s weiter so gefährtet die Versorgungsqualität in Krankenhäusern

Pressemitteilung von Harald Weinberg Spahns `Weiter so´ gefährdet die Versorgungsqualität in Krankenhäusern „Ein weiteres Mal werden die unhaltbaren Zustände an deutschen Krankenhäusern deutlich, wenn das Sterberisiko beispielsweise bei einer Bauchaorten-OP davon abhängig ist, wie und in welchem Krankenhaus operiert wird. Eine der Möglichkeiten zur Verbesserung wäre, bundesweit einheitliche Standards für…
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Die Pläne der Staatsregierung bei den Investitionen für Krankenhäuser sind eine Luftnummer

Investitionen für Kliniken: Kürzungen der Staatsregierung verantwortlich für marode HäuserHarald Weinberg: "Jährlich 800 Millionen Euro für Bau und Medizin-Ausstattung nötig"Ziel: Kommunale Träger finanziell entlasten "Die Pläne der Staatsregierung bei den Investitionen für Krankenhäuser sind eine Luftnummer", erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der Partei DIE LINKE im Bundestag, Harald Weinberg. 2003 seien…
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Stärkung der Patientenrechte bei fixierungen überfällig

Pressemitteilung von Harald Weinberg „Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts weist einen guten Weg, Willkürentscheidungen in der Psychiatrie einzudämmen“, erklärt Harald Weinberg, gesundheitspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, anlässlich des Urteils des Bundesverfassungsgerichts zu Fixierungen in der Psychiatrie. Weinberg weiter: „Der heute bestehende Flickenteppich an Länderregelungen ist ein unhaltbarer Zustand. Fixierungen in…
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Desaster für die globale Gesundheit abwenden: Menschenleben vor Profit

Desaster für die Globale Gesundheit abwenden: Menschenleben vor Profite „Die Bundesregierung sollte ihrer Verantwortung für den Kampf gegen Tuberkulose gerecht werden und sich für den Zugang zu lebenswichtigen Medikamenten einsetzen“, erklärt Eva-Maria Schreiber, Obfrau der Fraktion DIE LINKE im Ausschuss für Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, anlässlich des massiven Drucks der…
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Spahn kommt linker Forderung nach Kostenübernahme der HIV-Prophylaxe PrEP nach

 Spahn kommt linker Forderung nach Kostenübernahme der HIV-Prophylaxe PrEP nach „Die heutige Ankündigung von Gesundheitsminister Jens Spahn, dass zukünftig Kosten für die HIV-Prophylaxe PrEP und für Menschen mit einem erhöhten Infektionsrisiko von den gesetzlichen Krankenkassen übernommen werden sollen, ist ein wichtiger Meilenstein im Kampf für den selbstbestimmten Umgang mit dem…
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Ohne Not- Notaufnahme nur für Reiche

Ohne Not - Notaufnahme nur für Reiche? „Hier wird das Pferd von hinten aufgezäumt: Ohne Zweifel sind die Notaufnahmen in den Krankenhäusern überlastet, jedoch ist es unverantwortlich, die Patientinnen und Patienten hierfür zur Kasse zu bitten und für die durch politische Fehlentscheidungen im Gesundheitswesen entstandene Misere verantwortlich zu machen“, so…
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