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DIE LINKE. im Bundestag

Pressemeldungen

Bundesregierung antwortet zur PFC-Verseuchung in Katterbach

Bundesregierung antwortet zur PFC-Verseuchung in KatterbachSchadenshaftung "Einzelfallentscheidung" - NATO-Truppenstatut sieht "Schiedsrichter" vorHarald Weinberg: "CSU-Staatsregierung muss klare Position zum US-Giftmüll beziehen" Das Bundesumweltministerium hat jetzt MdB Harald Weinberg (DIE LINKE) auf dessen Fragen zu PFC-Gift in Katterbach und Umgebung geantwortet. Staatssekretär Florian Pronold (SPD) betont darin die Gefährdung der Gesundheit der…
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Spahns bisherige Pläne schließen Personallücke in der Pflege nicht

 Spahns bisherige Pläne schließen Personallücke in der Pflege nicht „Die Gesetze aus dem Hause Spahn sind nicht zu Ende gedacht. Das zeigt auch diese Studie“, erklärt Pia Zimmermann, Sprecherin der Fraktion DIE LINKE für Pflegepolitik, angesichts einer Analyse der Hans-Böckler-Stiftung zu den Reformplänen des Gesundheitsministeriums, der zufolge die aktuellen Gesetzesvorschläge…
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Schon 43500 Unterzeichner für das Volksbegehren- Breite Unterstützung in der Region

Schon 34.500 Unterzeichner für das Volksbegehren - Breite Unterstützung in der RegionHarald Weinberg: "Pflegebeschäftigte brauchen bessere Arbeitsbedingungen"Kritik an Spahn-Aussagen in Rothenburg "Ich bin überwältigt", sagt MdB Harald Weinberg zu den binnen eines guten Monats eingegangenen 34.500 Unterschriften für das Volksbegehren gegen den Pflegenotstand. "Der Zuspruch ist bayernweit riesig. Insbesondere freue…
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Bundesregierung vernachlässigt Armutskrankheiten

 Bundesregierung vernachlässigt Armutskrankheiten „Die Bundesregierung muss endlich ihre warmen Worte für globale Gesundheit in Taten umsetzen und den Kampf gegen die Armutskrankheit Tuberkulose mit deutlich mehr Geld finanzieren“, fordert Eva-Maria Schreiber, Obfrau der Fraktion DIE LINKE im Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, anlässlich des ersten High Level Meetings der…
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Patientensicherheit statt Wettbewerb, Hygiene statt Arbeitsdruck

Pressemitteilung von Harald Weinberg Patientensicherheit statt Wettbewerb, Hygiene statt Arbeitsdruck „Ein massiver Kostendruck, dem Krankenhäuser durch die Finanzierung mit Fallpauschalen ausgesetzt sind, verhindert notwendige Maßnahmen zur Patientensicherheit. Der von der Bundesregierung geförderte Wettbewerb zwischen Krankenhäusern setzt Anreize, möglichst viele Patienten mit möglichst wenig Personal möglichst schnell zu behandeln - Hygiene…
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Ambulante Pflege muss gestärkt werden

Ambulante Pflege muss gestärkt werden „Eine gesetzliche Regelung für die ambulante Pflege ist dringend notwendig“, begrüßt Pia Zimmermann, Sprecherin für Pflegepolitik der Fraktion DIE LINKE, die Eckpunkte für eine gesetzliche Regelung ambulanter Pflegeverträge der Deutschen Stiftung Patientenschutz. „Der Entwurf zum Pflegepersonalstärkungsgesetz, den die Bundesregierung vorgelegt hat, lässt die ambulante Pflege…
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Spahn`s weiter so gefährtet die Versorgungsqualität in Krankenhäusern

Pressemitteilung von Harald Weinberg Spahns `Weiter so´ gefährdet die Versorgungsqualität in Krankenhäusern „Ein weiteres Mal werden die unhaltbaren Zustände an deutschen Krankenhäusern deutlich, wenn das Sterberisiko beispielsweise bei einer Bauchaorten-OP davon abhängig ist, wie und in welchem Krankenhaus operiert wird. Eine der Möglichkeiten zur Verbesserung wäre, bundesweit einheitliche Standards für…
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Die Pläne der Staatsregierung bei den Investitionen für Krankenhäuser sind eine Luftnummer

Investitionen für Kliniken: Kürzungen der Staatsregierung verantwortlich für marode HäuserHarald Weinberg: "Jährlich 800 Millionen Euro für Bau und Medizin-Ausstattung nötig"Ziel: Kommunale Träger finanziell entlasten "Die Pläne der Staatsregierung bei den Investitionen für Krankenhäuser sind eine Luftnummer", erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der Partei DIE LINKE im Bundestag, Harald Weinberg. 2003 seien…
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